Stolpe: Städtebauförderung wird auf hohem Niveau fortgesetzt

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2005 in Kraft getreten

Bundesbauminister Dr. Manfred Stolpe hat das Inkrafttreten der Verwaltungsvereinbarung zur Städtebauförderung begrüßt.

"Das Jahresprogramm 2005 kann jetzt starten. Der Bund teilt den Ländern die im Haushaltsplan vorgesehenen 522 Millionen Euro zu. Damit wird die Städtebauförderung auf hohem Niveau fortgesetzt", sagte Stolpe in Berlin.

"Mit der neuen Vereinbarung gehen wir auf die Wünsche der Länder ein. Die Finanzhilfen für die alten und neuen Bundesländer werden schrittweise angenähert. Den Stadtumbau West haben wir jetzt in der neuen Verwaltungsvereinbarung verankert. Dieses wichtige Thema haben wir erfolgreich mit dem bisherigen Programm zusammengeführt", so Stolpe. Für den Stadtumbau Ost gelten einige neue Regeln, die es erleichtern, wichtige Gebäude zu erhalten. Einfache Sicherungsmaßnahmen sind in Zukunft auch ohne einen eigenen Anteil der Kommunen möglich. "Zwischen Rückbau und Sicherung schaffen wir so ein Gleichgewicht", betonte der Bauminister.

Die Länder werden künftig nur noch dann mehr als 50 % der Fördermittel für den Rückbau einsetzen, wenn damit ein Drittel der leer stehenden Wohnungen abgerissen wird. "Damit geht der Stadtumbau Ost künftig - wie von Anfang an geplant - noch sichtbarer über den Rückbau hinaus. Die Aufwertung der städtebaulich wertvollen Stadtkerne rückt jetzt in den Mittelpunkt", erklärte Stolpe.

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19. April 2005